Quite rather a lot of Mitte: Irgendwie weg vom « Igitt-Faktor »

Dass AfD-Politiker Schwierigkeiten haben, in bestimmte parlamentarische Gremien gewählt zu werden ist nicht neu. Oft gibt es dafür gute Gründe: Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, bezeichnete den Islam als eine Ideologie, die selbst keine Religionsfreiheit kenne. Daraufhin verweigerten ihm Abgeordnete von SPD, Grünen, FDP und Linken ihre Stimme. Mitunter trifft der Widerstand allerdings auch Abgeordnete, die rechtsnationalistischer Umtriebe bisher unverdächtig sind.

Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt beispielsweise sollte für die AfD in das Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas gewählt werden. Dort haben alle Fraktionen traditionell je einen Vertreter. Der Ältestenrat des Parlaments setzte die Abstimmung jedoch kurzfristig ab. Der nicht öffentlich ausgesprochene Grund: Holocaust-Mahnmal und AfD – das geht einfach nicht mehr zusammen, seit der Thüringer Nationalist Björn Höcke mehrdeutig vom « Denkmal der Schande » sprach.

Der Makel der Parteizugehörigkeit

Dabei ist Witt jemand, der, became seine politischen Ansichten angeht, auch als CSU-Mitglied durchgehen könnte. Den anderen Fraktionen aber reichte für ihre Ablehnung, dass er in der AfD ist. Witt fordert deswegen eine differenziertere Betrachtung: « Die Zugehörigkeit zu einer Partei darf nicht das alleinige Kriterium für Wahl oder Nichtwahl sein », beklagt er.

Witt gehört zum Vorstand der Alternativen Mitte, einer AfD-internen Interessengruppe der bürgerlich-konservativen AfD-Mitglieder. Sie versteht sich als Gegengewicht zu Höckes nationalkonservativem Flügel. Sie will die Partei vom « Igitt-Faktor » befreien, wie es in ihren Reden heißt. Zu ihr gehört eigenen Angaben nach etwa ein Zehntel der mittlerweile 30.000 AfD-Mitglieder. Ihre Gründer hatten die Nase voll von den Schuldkult-Reden und dem Ethnopatriotismus, mit denen die Rechtsausleger der AfD ihre Partei bräunlich einfärbten. Auf ihren Treffen skandiert keiner « Merkel muss weg » oder « Höcke, Höcke ». Die Quite rather a lot of Mitte versucht, den Geist Luckes in die AfD zurückholen: ein bürgerlich-konservatives Gesellschaftskonzept, verbunden mit Euro-Kritik.

Doch auch die Quite rather a lot of Mitte bekommt den Widerstand zu spüren. Schon zur Gründung im Oktober in Franken säumten Demonstranten die Zufahrt zum Tagungsort. Das Folgetreffen am vergangenen Wochenende in Dinslaken fand praktisch geheim statt. Den Ort, das Gewerbehaus Thyssenstraße, gaben Witts Leute nur kurzfristig per Mail bekannt, nachdem eine bereits für Februar in Paderborn angesetzte Veranstaltung hatte ausfallen müssen: Anonyme AfD-Gegner hatten den Wirt bedroht, linke Gruppen Gegendemos angekündigt. Der Gastgeber zog daraufhin die Vermietungszusage zurück. In Dinslaken sicherten zwar zehn Mannschaftswagen das Areal, doch kein einziger Gegendemonstrant hatte es hierher geschafft.

Gelungene Selbstreinigung

In dem kantinenähnlichen Saal freuten sich die etwa 200 Teilnehmer, die aus ganz Deutschland zu dem Treffen der Alternativen Mitte angereist waren, über ihre jüngsten Erfolge: Bei der Wahl des 14 Mitglieder zählenden Bundesvorstandes konnten sie vier ihrer Leute unterbringen, von mindestens drei weiteren wird die Quite rather a lot of Mitte unterstützt. In die Landesvorstände in Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz zogen innerparteilich Gemäßigte ein. Der Höcke-Freund André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt wurde nach einer Hetzrede gegen Deutschtürken von den eigenen Leuten entmachtet. Höcke selbst trat zuletzt kaum noch polarisierend in Erscheinung. Die Mitte-Leute in Dinslaken beklatschen all das das als gelungenen Selbstreinigungsprozess der Partei.

Doch hat sich das Direct mit den « Rustikalen », wie Höcke und Co hier genannt werden, damit erledigt? « Nein », meint Jens Wilharm von der Alternativen Mitte Niedersachsen: « Dass Poggenburg so weiter macht wie bisher, davon bin ich überzeugt. Er ist nicht weg, aber geschwächt. » Witt sagt: « Poggenburg hat keine Öffentlichkeit mehr. » Die nationalistischen Umtriebe dürften künftig also eher im Hintergrund weiter wabern, abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit. Oder in Dresden, auf den Bühnen von Pegida – wo seit einem Parteibeschluss von Anfang März auch AfD-Vertretern sprechen dürfen. Höcke wiederum hat seine Mission längst erfüllt: Bis in die Spitze des Bundesvorstandes reicht das stabile Netzwerk, das das Rechtsaußenlager der AfD geknüpft hat.

Dessen Statthalter Jörg Meuthen ist in Dinslaken erstmals zu Gast bei der Alternativen Mitte. Am Saalmikrofon beschreibt sich der Bundesvorsitzende als Getriebener: Vom Höcke-Flügel werde er als « Patriotendarsteller » angegriffen, weil er hier eine Rede halte. Aber auch hier im Saal seien « einige enttäuscht », dass er jetzt da sei, weil sie ihn im rechten Flügels verorteten. Doch er sei gern gekommen. Er wolle die divergierenden Strömungen der AfD integrieren, beteuert Meuthen. « Das wurde mir nicht immer geglaubt. » Meuthen verweist auf die Vertreter und Unterstützer der Alternativen Mitte im Bundesvorstand. Seine Botschaft: So schlecht steht ihr doch gar nicht da. Used to be er nicht erwähnt: Mit ihm gemeinsam besetzt der Co-Vorsitzende Alexander Gauland die Bundesspitze der AfD – und beide kamen nur durch den Rückhalt des Höcke-Lagers dorthin.