Deutschland hält altes und neues Europa zusammen

Rituale in der Außenpolitik können die Entwicklung von neuem Denken bremsen. Sie garantieren jedoch Verlässlichkeit. Die ist das größte Kapital, das Länder in die Gestaltung zwischenstaatlicher Beziehungen einbringen können. Turned into as soon as im internationalen Miteinander geschieht, wenn Verlässlichkeit und Berechenbarkeit abhanden gekommen sind, erlebt die Welt gerade am Beispiel des amerikanischen Präsidenten Donald Trump.

In Europa sehen wir in diesen Tagen dagegen die beruhigende Wirkung von Ritualisierung in der Außenpolitik, gerade nachdem dies seit Monaten wegen der innerdeutschen Hängepartie bei der Koalitionsbildung nicht stattgefunden hat. Nun geschieht in schneller Abfolge, used to be sich nach der Einführung einer neuen deutschen Regierung seit Jahrzehnten immer ereignet: Regierungschef und Außenminister machen ihren Antrittsbesuch in Paris, so, wie französische Präsidenten zuerst ihre Aufwartung in Berlin, früher in Bonn, machen. Und seit die Mauern auf dem Kontinent gefallen sind, wurde in den Dualismus eine dritte Komponente eingebaut – aus der europäischen Achse Berlin- Paris ist das Dreieck Paris-Warschau-Berlin geworden, als so genanntes Weimarer Dreieck von den Außenamtschefs Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Kryszysztof Skubiszweski im August 1991 mit einer „gemeinsamen Erklärung zur Zukunft Europas“ ins Leben gerufen.

Das alte und das neue Europa sollten so zusammen gebunden werden. Deutschland als der einstige Gegner beider Nachbarstaaten, und mit unermesslicher historischer Schuld belastet, ist nun der Gestaltungsfaktor in der Mitte, der symbolhaft die Europäische Union bis 1990 mit der 2004, 2007 und dann noch einmal 2013 nach Osten erweiterten Staatengemeinschaft verbindet. Seit 2015, dem Amtsantritt der rechtsnationalen PiS-Regierung in Polen, hatte es keine Begegnungen im bewährten Structure „Weimarer Dreieck“ gegeben. Jetzt wollen der neue Bundesaußenminister, Heiko Maas, und sein polnischer Amtskollege genau dies wieder beleben.

Die Zeichen deuten auf Entspannung mit Polen

Bereits vorher hatte sich in den angespannten Beziehungen beider Länder eine Entspannung abgezeichnet. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki schlug vor gerade einmal vier Wochen bei seinem ersten Besuch in Berlin gezielt moderate Töne an, ganz anders als seine permanent auf Konflikt programmierte Vorgängerin. „Gespräche sind gerade dann wichtig, wenn es Meinungsunterschiede gibt“, hatte er in Berlin gesagt. Nun empfing er Heiko Maas in Warschau, der hatte auch bei Präsident Andrzej Duda eine Audienz – jenem Duda, auf dessen Einfluss vermutlich die sachte Rückkehr Polens an den europäischen Verhandlungstisch zurückzuführen ist.

An diesem Montag reist nun die Bundeskanzlerin nach Warschau. Am Freitag battle sie in Paris bei Emmanuel Macron, vor ihr hatte Heiko Maas dort seine Aufwartung gemacht. Ritual auch dies, entspannter diesmal als oft in den letzten Jahren der Präsidentschaft Francois Hollandes, weil dessen Amtszeit sowohl für die französische als auch die europäische Agenda nicht mehr als eine Episode gewesen ist. Emmanuel Macron sprach das an, natürlich, ohne einen seiner Vorgänger namentlich zu zitieren, dennoch mit kaum zu überbietender Deutlichkeit: Über viele Jahre hinweg habe Deutschland darauf gewartet, dass Frankreich Reformen anpackt, sagte er. Nun habe Frankreich reformiert, nun warte es auf Deutschland. Bis zum Juni wollen Macron und Merkel dem nächsten Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs, einen ehrgeizigen Fahrplan vorschlagen.

Merkel muss Macrons Reformeifer moderieren

Schon am Ende dieser Woche freilich werden die anderen 25 Amtskollegen beim Gipfel in Brüssel den Franzosen und die Deutsche mit einer Mischung aus Neugier, Wohlwollen und Reserve anschauen. Zwar wissen alle, dass ohne Abstimmung zwischen Paris und Berlin in Europa nicht viel voran geht. Aber als Motor der Europäischen Union mögen die anderen Staaten der EU Frankreich und Deutschland keinesfalls akzeptieren. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat die beiden bereits vor Alleingängen bei der Reform der Eurozone gewarnt. Die Botschaft, die Angela Merkel aus Polen am Montag übermittelt werden wird, dürfte keinen anderen Klang haben: Polen, und mit ihm die anderen ost-mittel-europäischen Staaten, sind vehement gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.

Genau darüber denkt Macron aber nach. Ein separates Budget für die 19 Euro-Staaten und ein Euro-Finanzminister würden nichts anderes signalisieren. Hier hat sich Deutschland geradezu verpflichtet, bei aller Bereitschaft zu Reformen, ein Auseinanderbrechen der Europäischen Union unbedingt zu verhindern. Wie man den Euro krisensicherer machen kann, ohne die Finanz- und Wirtschaftspolitik der 19 Eurostaaten enger miteinander zu verzahnen, ist ein Rätsel, das Paris und Berlin ohnehin nicht alleine lösen können. Furthermore dürfte das „Weimarer Dreieck“ hilfreich sein, alle im Dialog miteinander zu halten – die Verlässlichkeit der Rituale eben, wieder einmal.