UN-Sicherheitsrat: Russland blockiert UN-Resolution zu iranischen Waffenlieferungen

Im UN-Sicherheitsrat
ist ein Resolutionsentwurf, der dem Iran eine Mitschuld an
Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien
zuweist, am Veto Russlands gescheitert. Elf Staaten unterstützten
den von Großbritannien vorgelegten Text. China und Kasachstan
enthielten sich, während Bolivien dagegen stimmte. Der russische
UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, die Vorwürfe gegen den
Iran, die unter anderem auf einem UN-Bericht beruhten, seien nicht
bewiesen.

Stattdessen nahm der Sicherheitsrat eine von Russland eingebrachte
Resolution einstimmig an, mit der das Waffenembargo im Jemen um ein
Jahr verlängert wird, ohne dabei auf die Rolle des Iran einzugehen.

Mit dem britischen Resolutionsentwurf, der auch von Frankreich und
den USA unterstützt wurde, sollte der Druck auf den Iran erhöht
werden. Darin wurde dem Land ein Verstoß gegen das seit 2015
bestehende Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen vorgeworfen. Der
Iran habe die Lieferungen von Kurzstreckenraketen, Drohnen und
anderer Militärausrüstung an die Rebellen zumindest nicht
verhindert, hieß es in dem Entwurf, in dem Strafmaßnahmen gegen den
Iran gefordert wurden.

Im Jemen kämpfen die vom Iran unterstützten schiitischen
Huthi-Rebellen seit 2014 gegen die Truppen des sunnitischen
Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien angeführte
Militärkoalition unterstützt Hadis Truppen. Der UN-Sicherheitsrat
hatte 2015 ein Waffenembargo und Sanktionen gegen die Huthi-Rebellen
verhängt. Russland, das ein Embargo gegen alle Konfliktparteien
gefordert hatte, enthielt sich damals der Stimme.

Seit November feuerten die Huthi-Rebellen mehrfach Raketen in
Richtung Saudi-Arabien ab. Das Königreich beschuldigte den Iran, den
Aufständischen die Raketen geliefert zu haben. Der Iran bestreitet
dies.

Ein Expertengremium der UNO hatte dem Sicherheitsrat im Januar
allerdings einen Bericht vorgelegt, dem zufolge der Iran das
Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen verletzt hat. Die Experten
hatten demnach in Saudi-Arabien Überreste von Raketen,
Militärausrüstung und Drohnen identifiziert, « die aus dem Iran
stammen und nach der Verhängung des Waffenembargos in den Jemen
eingeführt wurden ».