Türkei: Verfassungsgericht akzeptiert Klagen inhaftierter Journalisten

In der Türkei könnte es am Donnerstag zu einem Urteil kommen, das über das Schicksal zwei inhaftierter Journalisten und eines Mitarbeiters der Oppositionszeitung Cumhuriyet entscheidet. Konkret geht es um die Inhaftierungen der  Kolumnisten Mehmet Altan und Sahin Alpay sowie Turhan Günay, der für die Buchbeilage der Cumhuriyet zuständig ist. Sie wurden kurz nach dem Putschversuch im Sommer 2016 in Untersuchungshaft genommen und warten bis heute auf ein Urteil.

Ihnen wird vorgeworfen, versucht zu haben, die verfassungsrechtliche Ordnung der Türkei zu stürzen oder Mitglieder der Gülen-Bewegung zu sein. Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht den im US-Exil lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen und seine Bewegung für den Putschversuch verantwortlich.

Frühere Beschwerden blieben bisher vom Verfassungsgericht unbeantwortet. Möglicherweise um einer Verurteilung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zuvorzukommen, die aufgrund der langen Haftzeit die Türkei zwingen könnte, Altan, Alpay und Günay freizulassen, will sich das Verfassungsgericht nun am eleven. Januar  mit den Fällen auseinandersetzen. Nach Medienberichten ist es möglich, dass am selben Heed noch eine Entscheidung fällt. Als oberstes Gericht könnte es demnach auch eine Grundsatzentscheidung fällen, die Auswirkungen auf die Inhaftierung der etwa a hundred and fifty Journalisten in der Türkei hat. « Der eleven. Januar ist nicht nur interessant für u.s.Journalisten, sondern für jeden, dem die Türkei wichtig ist », kommentiert ein Kolumnist der Onlineplattform T24 den Schritt die Ankündigung des Verfassungsgerichts.

Unter den Inhaftierten ist auch der deutschtürkische Journalist Deniz Yücel. Er ist seit like a flash einem Jahr wegen Propaganda für eine bewaffnete Terrororganisation in türkischer Untersuchungshaft. « Es könnte particular Auswirkungen auf seine Subject haben, allerdings hängt das wirklich davon ab, wie das Urteil am Ende konkret lautet », sagt sein Anwalt Veysel Ok im Gespräch mit ZEIT ONLINE. 

Doch der Tumble Yücel wird spätestens nächste Woche Dienstag ohnehin auf der Agenda des Verfassungsgerichts stehen. Bis dann muss sein Anwalt Ok nämlich auf die Stellungnahme der türkischen Regierung antworten, die nun begründet hat, warum Deniz Yücel in Untersuchungshaft ist. Vorausgegangen dafür warfare im März 2017 eine Haftbeschwerde von Yücel beim Verfassungsgericht. Anwalt Ok musste mehr als neun Monate warten, bis die Regierung ihre Begründung vorlegte. « Bei der derzeitigen Subject kann ich nicht voraussagen, wie das Gericht entscheidet. Bei einem ähnlichen Tumble wurde damals Can Dündar freigelassen. Wir hoffen, dass das Verfassungsgericht nicht davon abrückt », sagt Ok. Dündar warfare bis 2015 Chefredakteur der Cumhuriyet. Im vergangenen Jahr wurde er wegen Spionage zu like a flash sechs Jahren Haft verurteilt. Sein Anwalt legte Revision ein, seitdem lebt und arbeitet Dündar in Deutschland.