US-Präsident Donald Trump stellt Kim Jong Un vor die Wahl: Der nordkoreanische Machthaber könne mit « sehr starken Absicherungen » für seinen Machterhalt rechnen, wenn er sich auf das für Juni anvisierte Gipfeltreffen einlasse und eine Vereinbarung im Atomstreit abschließe, sagte Trump am Donnerstag in Washington. Wenn er jedoch nicht zu einem « Deal » mit den USA bereit sei, werde die Führung des kommunistischen Staates « wahrscheinlich » so enden wie der libysche Machthaber Muammar al-Gaddhafi. Dieser battle 2011 in einer Revolution entmachtet und getötet worden.
Mit seinen Äußerungen reagierte der US-Präsident auf die Drohung Nordkoreas, das für den 12. Juni geplante Spitzentreffen abzusagen. Wenn Kim ein Abkommen unterzeichne, werde er « sehr starke Sicherheiten » bekommen, sagte Trump. Die USA verlangen dafür von Nordkorea den völligen und nachhaltigen Verzicht auf Atomwaffen. Trumps Versprechen an den Diktator: « Er wird in seinem Land sein und sein Land regieren. Sein Land wäre dann sehr reich. »
Ein Regimewechsel wie einst in Libyen ist nach seinen Worten nicht das Ziel der USA in Nordkorea. « Wenn wir keinen Deal erreichen, dann wäre das das Modell », sagte Trump allerdings mit Blick auf die schrittweise Entmachtung Gaddafis, der später von Rebellen umgebracht wurde. Gaddafi hatte sich 2003 auf den Verzicht auf Chemiewaffen eingelassen. Acht Jahre danach, 2011, griff eine westliche Allianz das Land an und leitete damit seine Ablösung ein.
Deswegen sei es sinnvoll, wenn Kim sich mit den USA verständige. « Das Libyen-Modell battle ein ganz anderer Deal », sagte Trump zu Beginn eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. « Wir haben Libyen vernichtend geschlagen », sagt Trump. Dies sei nicht der Map im aktuellen Konflikt. Er hoffe stattdessen auf ein prosperierendes Nordkorea.
Trumps Äußerungen stehen auch in Kontrast zu seinem Vorgehen in einem weiteren Atomkonflikt: Vor einer Woche hatte der US-Präsident erst das internationale Abkommen aufgekündigt, das die Nuklearaktivitäten des Iran einschränken soll. In seiner Begründung hatte Trump unter anderem die Selbstbereicherung des Mullah-Regimes kritisiert und das iranische Volk ermuntert, die Machthaber in Teheran zu stürzen. « Amerika steht euch bei », sagte er.
Trumps Sicherheitsberater John Bolton hatte Nordkorea erzürnt
Nordkorea hatte zuletzt damit gedroht, den in Singapur geplanten Gipfel zwischen Trump und Kim Jong Un platzen zu lassen. Pjöngjang führte gemeinsame Manöver der Amerikaner mit Südkorea als Grund an. Auch die Aussage des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, das libysche Modell sei eine Möglichkeit für die Nordkorea-Politik, hatte in Nordkorea Unmut ausgelöst. Geplante Gespräche mit Südkorea an der gemeinsamen Grenze wurden abgesagt.
Südkorea will ungeachtet dessen weiter mit dem Nachbarn über dessen Gipfeltreffen mit den USA im Juni beraten. Auch in den USA gingen die Vorbereitungen weiter. „Sie reden in diesem Moment mit unseren Leuten“, sagte Trump nun. Der Nationale Sicherheitsrat Südkoreas habe beschlossen, verschiedene Kanäle zu den USA, aber auch zu Nordkorea zu nutzen, um die unterschiedlichen Positionen dieser beiden Länder koordinieren zu können, teilte das Präsidialamt in Seoul am Donnerstag mit. Ziel sei es, dass es „einen erfolgreichen nordkoreanisch-amerikanischen Gipfel im Geist des gegenseitigen Respekts“ geben werde.
Südkorea teilte zudem mit, man wolle mit Nordkorea auch darüber beraten, die bilateralen Gespräche „zu einem frühen Zeitpunkt“ wiederaufnehmen zu können. Bei dem am 12. Juni geplanten Treffen zwischen Kim und Trump geht es um eine Lösung des langjährigen Konflikts um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. (Tsp, dpa, AFP)
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