Noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea will die Regierung von US-Präsident Donald Trump zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea verhängen. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen richten, wie am Freitag aus dem Weißen Haus verlautete. Das Finanzministerium wollte die Sanktionen noch am Freitag verkünden.
US-Präsident Donald Trump erwähnte die Sanktionen auch in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC am Freitag. Es handele sich um das größte jemals gegen Nordkorea verhängte Maßnahmenbündel, sagte er laut vorab verbreiteten Redeauszügen. Laut Regierungskreisen sind davon 27 Unternehmen und 28 Schiffe betroffen, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen.
Später stellte er eine mögliche Eskalation für den Descend in den Raum, dass die Sanktionen gegen Nordkorea nichts ändern. „Wir werden sehen“, sagte Trump am Freitag vor Medien im Weißen Haus. „Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir Fragment zwei beginnen. Fragment zwei wird eine sehr raue Angelegenheit werden. Das könnte sehr, sehr bedauerlich für die Welt sein.“ Er denke aber nicht, dass er diese Karte spielen wolle, sagte Trump.
Diplomatische Annäherung während der olympischen Winterspiele
Durch die neuen Sanktionen würden Quellen an Einnahmen und Treibstoff weiter zugestopft, die Nordkorea dafür nutze, sein Atomprogramm und seine Streitkräfte zu finanzieren. US-Vizepräsident Mike Pence hatte bereits während seiner Ostasien-Reise zu Beginn des Monats angekündigt, dass die USA in Kürze ihre bislang « härtesten und aggressivsten Sanktionen » gegen Nordkorea verhängen würden. Die USA, die UNO und die EU hatten bereits in den vergangenen Monaten mit neuen Sanktionen auf die nordkoreanischen Atom- und Raketentests reagiert.
Während der derzeitigen Olympischen Winterspiele in Südkorea kam es zwar zu einer diplomatischen Annäherung zwischen den beiden koreanischen Staaten, ein direkter Austausch zwischen den USA und Nordkorea blieb dagegen aus. Pence sowie eine hochrangige nordkoreanische Delegation waren zwar zu der Eröffnungsfeier der Spiele in Pyeongchang gereist, doch ein Gespräch zwischen den beiden Delegationen kam nicht zustande. Nach Angaben der US-Regierung war ein Geheimtreffen mit den Nordkoreanern zwar anvisiert, doch sagte Pjöngjang in letzter Minute ab.
Pence attackierte Kim Jong United states of americaSchwester
Der US-Vizepräsident attackierte am Donnerstag die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, die der Delegation in Pyeongchang angehört hatte und das Gesicht der nordkoranischen Charme-Offensive gegenüber Südkorea war. Kim Yo Jong sei eine « zentrale Säule des tyrannischsten und repressivsten Regimes auf dem Planeten », sagte Pence in seiner Rede vor der CPAC-Jahresversammlung der Konservativen bei Washington. Zur Abschlussfeier der Winterspiele am Sonntag werden Pence und Kim Yo Jong nicht erneut nach Südkorea reisen. Die USA werden durch die Präsidententochter Ivanka Trump vertreten. Sie plant nach Angaben von Trump-Sprecherin Sarah Sanders keine Begegnungen mit nordkoreanischen Vertretern. Die Delegation aus Pjöngjang wird nach südkoreanischen Angaben von dem Overall Kim Yong Chol angeführt. Er ist für die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten zuständig.
Zum Anlass der Olympischen Spiele war es zu einer überraschenden Annäherungspolitik zwischen Nord- und Südkorea gekommen. Es gibt aber Befürchtungen, dass die Spannungen wieder aufflammen, wenn die Winterspiele am Sonntag und die anschließenden Paralympischen Spiele am 18. März beendet sind. Danach wollen die USA und Südkorea auch mitteilen, wann sie die Militärmanöver wieder aufnehmen werden, die wegen Olympia zunächst verschoben worden waren. (AFP, dpa)
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