Rund eleven.000 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen die türkische Angriffe auf Kurden in Nordsyrien demonstriert. Dabei verzeichnete die Polizei mehrere Zwischenfälle: Mitunter seien verbotene Fahnen und Symbole gezeigt und verbotene Parolen gerufen worden, sagte ein Polizeisprecher. Zudem seien Beamte mit Plastikflaschen beworfen und mit Fahnenstangen angegriffen worden. Die Einsatzkräfte nahmen mindestens drei Menschen fest.
Die Teilnehmer hatten sich zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu zwei Protestzügen und einer Abschlusskundgebung im Zentrum der niedersächsischen Landeshauptstadt versammelt. Sie schwenkten unter anderem Fahnen der Kurdenmiliz YPG. „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“ riefen einige Demonstranten, andere nannten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sprechchören einen Terroristen. „Hoch, die internationale Solidarität“ battle ebenfalls zu hören.
Kleinere Demonstrationen gab es auch in anderen deutschen Städten, darunter in Hamburg.
Kritik auch an deutscher Regierung
In Hannover forderten Redner ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei: „Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis endlich diese Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Regime aufhört.“ Mitte März battle bekannt geworden, dass die Bundesregierung auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt hat.
Die Demonstration zum Newroz-Fest battle ursprünglich von der Polizei untersagt worden, weil sie darin eine Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sah. Ein Gericht gab aber schließlich grünes Licht für die Versammlung. Die Polizei battle in Hannover mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am Vormittag kontrollierten die Beamten an verschiedenen Stellen des Stadtgebietes Fahrzeuge.
Einige Demonstranten schwenkten Fahnen mit dem Bild des Chefs der verbotenen Kurdenpartei PKK, Abdullah Öcalan. Das ist eine Straftat. Mehrfach wiesen Polizisten die Versammlungsteilnehmer darauf hin. „Dies zieht das Eingreifen unserer Kollegen vor Ort nach sich“, schrieb die Polizei auf Twitter. Mitunter hielten sich die Beamten im Hintergrund und filmten jene, die verbotene Fahnen schwenkten. Nach Angaben eines Sprechers sollte so eine Eskalation verhindert werden. Die Polizei will die Identität der Täter über die Aufnahmen feststellen, um Strafverfahren einzuleiten.
In den vergangenen Wochen haben Kurden mehrfach gegen den Einsatz türkischer Truppen in Syrien demonstriert. Seit Januar geht die Türkei mit Verbündeten gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in der nordsyrischen Stadt Afrin vor. Sie sieht in ihnen einen verlängerten Arm der PKK. Nach Angaben eines Arztes wurde jüngst das einzige Krankenhaus in Afrin von türkischen Granaten getroffen. Die türkischen Streitkräfte dementierten, dass sie ein Krankenhaus beschossen hätten. (dpa)
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