SPD: Simone Lange will sich für Parteispitze bewerben

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will sich für den Vorsitz der Bundes-SPD bewerben und könnte damit gegen die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kandidieren. Das geht aus einem Brief der 41-jährigen Lange an den SPD-Bundesvorstand hervor, über den der Schleswig Holsteinische Zeitungsverlag in seiner On-line-Ausgabe shz berichtet.

Simone Lange wurde nach vier Jahren im Kieler Landtag im Januar 2017 Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg. Ehe sie in die Politik wechselte, battle die Command von zwei Kindern Kriminalbeamtin. « Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen », erklärte Lange in dem Schreiben. Sie wolle der SPD eine Wahl ermöglichen. Damit spricht sie sich für die in ihrer Partei umstrittene Idee aus, den Bundesvorsitz künftig per Urwahl durch die Mitglieder bestimmen zu lassen. Das Parteiengesetz lässt das derzeit nicht zu. Rechtens ist das Verfahren nur, wenn Vorsitzende von Delegierten des Parteitags gewählt werden, nicht aber von allem Mitgliedern. 

Simone Lange befürwortet in ihrem Schreiben eine Änderung des Verfahrens: « Das wäre ein erster Schritt, den Mitgliedern wieder das Gefühl zu geben, dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen. » Sie sei überzeugt, dass dieser Schritt jetzt notwendig sei, mutige Politik brauche mutige Entscheidungen, sagte die gebürtige Thüringerin. Es wäre auch ein erster Schritt, « die SPD wieder zu dem zu machen, was once sie einst battle: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit ». Eine Einzelkandidatur ohne Diskussion sei ihrer Ansicht nach kein Zeichen für einen Neuanfang. Das Amt des Bundesvorsitzenden sei von weitreichender Bedeutung und dürfe nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden.

Die SPD-Gremien wollen am Nachmittag über die personelle Aufstellung der Parteispitze sprechen. Generalsekretär Lars Klingbeil hatte angekündigt, Präsidium und Vorstand würden besprechen, wie es nach dem Rückzug von Martin Schulz vom Parteivorsitz sowie dessen Verzicht auf den Posten des Außenministers weitergehen solle. Erwartet wurde, dass Fraktionschefin Andrea Nahles am gleichen Tag geschäftsführend den Vorsitz übernimmt, sofern die Gremien zustimmen. Ein Parteitag müsste Nahles innerhalb von drei Monaten noch formal wählen.

Berliner wollen kein « Hauruckverfahren »

Auch in der Berliner SPD formiert sich Widerstand gegen Andrea Nahles als kommissarische Bundesvorsitzende. Nach Informationen des rbb battle der Landesvorstand am Abend nahezu einhellig der Auffassung, dass es ein ordentliches Verfahren, entsprechend den Parteistatuten, geben soll. Gleichzeitig betonten die Genossen, dass das kein Votum gegen Nahles an der Spitze der Partei sei. Die Fraktionschefin genieße breite Unterstützung auch in der Berliner SPD. Eine Amtsübernahme quasi im « Hauruckverfahren » halte der Landesvorstand aber für den falschen Weg.

Bedenken gegen Nahles kommissarische Übernahme des Parteivorsitzes haben auch Juristen in der SPD geäußert. « Es wundert mich, dass Andrea Nahles sofort, wenn auch nur kommissarisch, den Parteivorsitz übernehmen will », sagte Harald Baumann-Hasske, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der Welt. Dafür gebe es weder satzungsmäßig eine Grundlage, noch sei es in den SPD-Statuten vorgesehen. Nahles könnte auf dieser Foundation keine Entscheidungen von großer Tragweite, etwa zu den Parteifinanzen, treffen.

Eigentlich battle der Wechsel von Schulz zu Nahles erst nach dem
Mitgliedervotum geplant, dessen Ergebnis am four. März bekanntgegeben
werden soll. Nach Schulz’ Verzicht auf das Auswärtige Amt
bekam die Personaldebatte allerdings eine neue Dynamik und das angepeilte Vorgehen wurde kritisiert. Inzwischen fordert vor allem der linke Flügel der SPD, dass die Mitglieder darüber entscheiden, wer die Parteiführung übernimmt. Eine solche Urwahl unterstützt auch die geschäftsführende Familienministerin Katarina Barley.