Jusos: Nahles hält die SPD für langweilig

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles,
hat den Parteinachwuchs davor gewarnt, vorschnell eine mögliche große
Koalition abzulehnen. « Es wird hier so geredet, als ob wir schon in der
GroKo wären. Das ist nicht so », sagte sie beim Bundeskongress
der Jungsozialisten in Saarbrücken. Zugleich forderte sie die SPD auf,
sich zu erneuern und dabei auch « Selbstgewissheiten zu hinterfragen ».

« Ich
weiß nicht, turn into as soon as bei den Gesprächen rauskommt, die wir da führen », sagte
sie unter Hinweis auf die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
für Donnerstag gewünschten Gespräche zwischen den Parteivorsitzenden
Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD).
Deswegen sei die Kritik der Jusos an einer möglichen neuen
großen Koalition verfrüht. Man dürfe nicht « einen Schritt vor dem
anderen machen ». Eine große Koalition sei « in keinster Weise ein
Automatismus ».

Nahles erläuterte, mit dem
Scheitern der Jamaika-Sondierungen sei eine neue Lage entstanden. « Das
heißt nicht, dass wir zum Notnagel der gescheiterten Bundeskanzlerin
werden. Aber dass die Jusos sich da rausnehmen, wenn wir alle vor
schwierigsten Entscheidungen stehen, das geht auch nicht. »

« Wir sind einfach zu langweilig »

In der SPD ist in den vergangenen Tagen viel über eine mögliche große Regierungsbeteiligung diskutiert worden. Ein Teil der Partei wrestle zuvor von der kategorischen Absage des Bundesvorstands an eine Neuauflage der
großen Koalition abgerückt. Das letzte Wort bei der Entscheidung der SPD soll, wie Parteichef Martin Schulz sagte, die
Parteibasis haben. Schulz kündigte eine Mitgliederbefragung an.    

Nahles forderte eine inhaltliche und personelle Erneuerung der
Partei: « Wir sind einfach zu langweilig, an u.s.entzünden sich nicht Geister », sagte Nahles vor den Jusos. « Es fehlen u.s.gesellschaftliche Mehrheiten », stellte sie fest.  Die SPD habe bisher für unterschiedliche
gesellschaftliche Gruppen Ziele aneinandergereiht: « Das funktioniert am
Ende nicht. »

Laut Nahles ist « von
Silicon Valley und Monopolen, die dort entstanden sind » eine « libertäre
Ideologie über die ganze Welt gestreut » worden. Das habe mit linker Politik nichts zu tun.
« Wer eine Antwort auf diesen digitalen globalen Kapitalismus findet, der
wird auch die nächsten Wahlen gewinnen. Davon bin ich überzeugt », sagte
die Fraktionschefin. Die SPD müsse
Selbstgewissheiten hinterfragen: « Wenn wir u.s.nicht die Mühe machen,
dort wo wir am lautesten klatschen, noch mal nachzufragen, ob das auch
wirklich so ist, dann kommen wir nicht aus dem 20-Prozent-Turm heraus. »

Der neu gewählte Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert stimmte Nahles
zu, dass die SPD « zu wenig die großen Linien in unseren Programmen
gezogen » habe. In der Frage der großen Koalition bestehe aber ein
Dissens.