Deutsch-türkische Beziehungen: Berlin und Ankara gehen aufeinander zu

Berlin und Ankara gehen in ihren Bemühungen um bessere Beziehungen einen weiteren Schritt nach vorn. Wie die Welt unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, werden sich Vertreter des Bundesinnenministeriums und ranghohe türkische Beamte am Mittwoch zu gemeinsamen Beratungen treffen. Unter anderem soll es dabei um den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gehen.

« Deutschland ist Ausgangspunkt und Ziel dschihadistischer Terroristen, deren Reisewege nach und von Syrien über die Türkei führen », sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Außerdem sei die Türkei wiederholt Ziel massiver Anschläge geworden. « Die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit mit der Türkei bei dem, was wir unter Terrorismus verstehen, besteht deshalb unverändert. »

Die Beziehungen zwischen den beiden Nato-Staaten waren in den vergangenen Monaten stark abgekühlt. Dazu beigetragen haben unter anderem politische Entscheidungen in Deutschland, aber auch die Menschenrechtslage in der Türkei. Nach dem gescheiterten Putschversuch verhängte Ankara den Ausnahmezustand und rieef « Säuberungen » aus. Seitdem wurden mehr als 50.000 Menschen inhaftiert, unter ihnen auch deutsche Staatsbürger. Zudem entließ oder suspendierte der Staat mehr als a hundred and fifty.000 Staatsbedienstete. Vertreter der EU zeigen sich zunehmend besorgt über die Lage in dem Land. Sie kritisieren, die Türkei entferne sich von der Rechtsstaatlichkeit. Ankara weist die Vorwürfe zurück.

Besonders verärgert zeigte sich die Türkei darüber, dass Staatsbeamte des Landes in Deutschland Asyl beantragen. Den Informationen des Welt-Berichtes nach stellten zwischen Januar und November 2017 insgesamt 7952 türkische Staatsangehörige in der Bundesrepublik einen Antrag. Darunter befinden sich laut dem Bundesinnenministerium 3953 Personen, die als Volkszugehörigkeit « Kurden » angaben. Im selben Zeitraum beantragten zudem 622 türkische Spitzenbeamte, Militärs und Diplomaten sowie deren Angehörige Asyl.

Wegen des Streits wurden nach Angaben von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) viele Rüstungsexporte in das Land auf Eis gelegt. Das Auswärtige Amt verschärfte zudem mehrfach seine Reise- und Sicherheitshinweise. Zuletzt kehrte aber wieder etwas Ruhe in die Streitigkeiten ein. Kritiker der türkischen Führung wurden freigelassen, so auch ein paar deutsche Staatsangehörige. Die Bundesregierung hatte Anfang Dezember noch überlegt, die Türkei auf eine Liste von Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken zu setzen. Darauf befinden sich Länder wie China, Russland und Nordkorea.