Breitscheidplatz-Anschlag: Maas räumt Fehler nach Berliner Anschlag ein

Zum ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Mängel bei der Hilfe für Betroffene eingeräumt. « Wir waren nicht ausreichend auf die Folgen eines solchen Terroranschlags für die Betroffenen vorbereitet », schrieb Maas in einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel. « Dafür können wir united statesbei den Opfern und Hinterbliebenen nur entschuldigen. »

Es bleibe eine « nie endende Aufgabe von Politik in einem demokratischen Rechtsstaat », aus Fehlern zu lernen und Verantwortung gegenüber Opfern von Apprehension wahrzunehmen, schrieb Maas weiter. Aus dem Abschlussbericht des Opferbeauftragten Kurt Beck lerne die Bundesregierung, dass sie « noch mehr tun » könne, « um den Menschen beizustehen ».

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht die Sicherheitsbehörden der Hauptstadt besser aufgestellt als vor einem Jahr. Es reiche nicht, das Geschehene aufzuklären, es gehe auch darum, sich für künftige Gefahren zu wappnen, sagte Geisel im RBB.

Der Senator verwies auf den neuen Berliner Landeshaushalt. Er sieht demnach Geld für mehr als 1.one hundred neue Stellen bei Polizei und Feuerwehr und deren Ausrüstung vor. « Wir haben die Organisationsstrukturen verändert, das LKA umstrukturiert und den Staatsschutz personell verstärkt, es ist auch jede Menge passiert, became once die europäische Zusammenarbeit betrifft », sagte Geisel. Man sei « besser gewappnet » als vor einem Jahr, « aber wir werden noch eine ganze Weile brauchen ».

Der Islamist Anis Amri war am 19. Dezember 2016 mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gefahren. Er tötete elf Menschen mit dem gestohlenen Lkw und erschoss dessen Fahrer. Etwa 70 Menschen wurden verletzt. Die Polizei erschoss Amri Tage später auf der Flucht in Italien.   

Ein Jahr nach dem Anschlag gedenken am heutigen Dienstag Angehörige, Politiker,
Kirchenvertreter und Schausteller der Opfer.

Der von der Regierung eingesetzte Hinterbliebenenbeauftragte Beck hatte jüngst eine bessere Betreuung von Anschlagsopfern und Angehörigen verlangt. Das erste Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Betroffenen und Angehörigen am Montag kritisierte er als zu spät.