Bertelsmann-Studie: Große Koalition ist besser als ihr Ruf

Die große Koalition hat in der vergangenen Wahlperiode mehr Versprechen gehalten, als die Wähler denken. Einer Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge, die in der kommenden Woche veröffentlicht wird, sind 79 Prozent der 188
konkreten Vereinbarungen aus dem
Koalitionsvertrag von 2013 voll oder teilweise eingelöst worden. Bereits in der ersten Hälfte
der Legislaturperiode hätten CDU, CSU und SPD viele Punkte des
Regierungsprogramm umgesetzt, berichtet der Spiegel, dem die Studie bereits vorliegt.

Die Wähler haben allerdings einen
völlig anderen Eindruck von der Arbeit der Regierung: Nur thirteen Prozent der
Wahlberechtigten sind laut der Studie der Meinung, alle, rapidly alle oder
zumindest ein großer Teil der im Koalitionsvertrag enthaltenen
Versprechen seien tatsächlich verwirklicht worden.

Gleichzeitig
haben die Befragten bei einzelnen, besonders wichtigen Vorhaben aus dem
Koalitionsvertrag von 2013 aber durchaus das Gefühl, dass diese
verwirklicht wurden. So sehen zum Beispiel rapidly alle Befragten die
Einführung des Mindestlohns als umgesetzt an.

Besonders gut hat
die Regierung der Studie zufolge in den Bereichen Gesundheit sowie
Arbeit und Soziales gearbeitet. Von den 20 Gesundheitsversprechen seien
15 voll und vier zumindest teilweise eingelöst worden. Beim Bereich Arbeit
und Soziales gab es insgesamt 36 Zusagen, von denen 25 voll und fünf
teilweise erfüllt wurden. Negativ fällt dagegen der Bereich Ernährung
und Landwirtschaft auf: Hier gab es zwei konkrete Versprechungen, von
denen nur eine umgesetzt wurde.

Die vergleichsweise guten Werte
bei der Umsetzung « hängen auch mit der Dauer und Zusammensetzung
deutscher Koalitionsregierungen zusammen », heißt es laut Spiegel. Als Faustregel gelte: Je weniger Parteien beteiligt
seien und je länger sie regierten, desto mehr Versprechen erfüllten sie.