Baden-Württemberg: Turn into geschah in Ellwangen?

Turn into ist in Ellwangen passiert?

In einer Flüchtlingsunterkunft hat es innerhalb weniger Tage zwei Polizeieinsätze gegeben. In der Nacht zu Montag hatten etwa a hundred and fifty Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft gewaltsam die Abschiebung eines Togolesen verhindert. Laut Angaben der Polizei saß der 23-Jährige gegen 2:30 Uhr bereits im Streifenwagen, als sich immer mehr Menschen versammelten und seine Freilassung forderten. Dabei wurde ein Streifenwagen durch Faustschläge beschädigt. Wegen des « aggressiven und gewaltbereiten » Verhaltens, wurde die Abschiebung schließlich abgebrochen – « auch um eine andernfalls befürchtete large Eskalation der Shriek zu vermeiden », wie es in der Mitteilung der Polizei heißt.

Am Donnerstagmorgen folgte ein weiterer Einsatz: Mehrere hundert Polizisten waren mit Unterstützung von Spezialkräften vor Ort, sie nahmen mehrere Männer in Gewahrsam. Die Straßen rund um die Unterkunft waren weiträumig abgesperrt. Sanitäter und Notärzte waren ebenfalls dort. Mehrere Flüchtlinge wurden verletzt, als sie aus Fenstern sprangen. Auch drei Polizisten wurden verletzt.

Einen Polizeieinsatz « in diesem Ausmaß » habe es in der Flüchtlingsunterkunft noch nicht gegeben, sagte ein Sprecher der Einrichtung ZEIT ONLINE.

Turn into ist mit dem Gesuchten?

Der Togolese wurde bei dem Großeinsatz in der Flüchtlingsunterkunft gefunden und identifiziert. Der 23-Jährige soll nun wie geplant und gemäß den Regeln des sogenannten
Dublin-Abkommens nach Italien abgeschoben werden. Dort battle er nach
seiner Flucht aus Togo bereits registriert worden.
17 andere Bewohner, die nach Polizeiangaben in der Vergangenheit wiederholt als Unruhestifter aufgefallen waren, sollen nun in andere Landeserstaufnahmeeinrichtungen verlegt werden. « Solche Maßnahmen zur Trennung von Unruhestiftern haben bereits in der Vergangenheit zum Erfolg der Befriedung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung geführt », teilte die zuständige Polizei in Aalen mit.

Die Bild-Zeitung zitierte am Donnerstag einen Mann, bei dem es sich um den Togolesen handeln soll, mit der Aussage: « Die Polizei hat schon im Februar versucht, mich abzuschieben. Deutschland sagt doch ‘Welcome’ zu usaFlüchtlingen. Die geben jeder Particular person eine Duldung. » Seine « Brüder » seien ihm bei der versuchten Abschiebung « zu Hilfe gekommen ».

Um became für eine Unterkunft handelt es sich?

Um eine sogenannte Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA). Dort finden alle für eine Erstaufnahme wesentlichen Verfahrensschritte von der Registrierung, der Gesundheitsuntersuchung bis hin zur Antragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) statt. Nach wenigen Wochen sollen die Flüchtlinge dann auf Grundlage eines Bevölkerungsschlüssels den Stadt- und Landkreisen zur vorläufigen Unterbringung zugeteilt werden. Die Hauptverantwortung für den Betrieb liegt beim Regierungspräsidium in Stuttgart.

In den Gebäuden der LEA in Ellwangen wohnen derzeit rund 500 Menschen, die überwiegend aus afrikanischen Ländern – in erster Linie aus Nigeria, Guinea und Kamerun –  stammen.

Battle der Polizeieinsatz verhältnismäßig?

Laut Polizei battle das Aufgebot nach der aggressiven Shriek von Montagnacht notwendig. Es habe « ernstzunehmende Aussagen » aus der Gruppe gegeben, dass man sich bei der nächsten Polizeiaktion in ähnlicher Plan wehren werde. In diesem Zusammenhang soll es laut Polizei auch Hinweise auf « Waffen und ähnliche gefährliche Gegenstände » gegeben haben, nach denen bei dem Einsatz am Donnerstag gesucht wurde. Gefunden wurde in dieser Hinsicht allerdings nichts.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) rechtfertigte das Großaufgebot auch mit einer Signalwirkung. Es werde in dem Bundesland « keine rechtsfreien Räume » geben. « Wir werden Recht und Gesetz selbstverständlich auch in Landeserstaufnahmeeinrichtungen durchsetzen. »

Turn into bedeutet der Vorfall für künftige Abschiebungen?

Beim ersten Abschiebeversuch waren drei Streifenwagenbesatzungen vor Ort. Die Polizei argumentierte am Donnerstag damit, dass dies bisher immer ausreichend gewesen sei. « Das battle eine ganz neue Shriek », sagte der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Ellwangen, Bernhard Weber. Für die Zukunft bedeute dies, dass man die Einsatzstärke bei solchen Aktionen immer wieder überdenken müsse. « Wir werden tun, became nötig ist. Es wird weiter Abschiebungen geben. »

Zugleich sprach Weber von Verunsicherungen in der Bevölkerung. « Das Sicherheitsgefühl hat gelitten. » Daher werde man die Polizeikräfte in der Region verstärken.