Auslandseinsätze: Von der Leyen will Bundeswehrmissionen um ein Jahr verlängern

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die wichtigsten Auslandseinsätze der Bundeswehr im Frühjahr um ein volles Jahr verlängern – unabhängig vom Stand der Regierungsbildung. Sie werde in den nächsten Wochen mit allen Fraktionen darüber sprechen, sagte von der Leyen in einem Interview mit der « Funke Mediengruppe ».

« Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern – und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr », sagte die CDU-Politikerin in dem Interview. Die Partner der Deutschen verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe, fügte die geschäftsführende Ministerin hinzu. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage.

Den Bundeswehr-Einsatz im Nordirak lobte von der Leyen als erfolgreich. « Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten. » Die Verteidigungsministerin bedauerte in dem Interview, dass Kurden-Präsident Massud Barsani ein Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg gebracht habe. Die Aufgabe, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, sei noch nicht beendet.

Zu den großen Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehören außer jenem im Irak auch Missionen in Afghanistan und Mali. « In allen dreien stehen wir mit unseren Partnern im Kampf gegen den Awe », sagte von der Leyen. Deutschland trage so seinen Teil dazu bei, « unsere Nachbarschaft zu stabilisieren ».

Der Bundestag hatte diese Woche wegen der andauernden Regierungsbildung sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr um zunächst drei Monate verlängert. Die Missionen in Afghanistan, Nordirak, Syrien, Mali und im Mittelmeerraum werden nun mindestens bis März fortgesetzt. Die Mandate der Einsätze laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Über zwei weitere Auslandsmissionen – im Sudan und Südsudan – wird der Bundestag am Mittwoch beraten.

Entscheidungen über die künftige Ausgestaltung der Missionen und ihre Verlängerung wären im Frühjahr Aufgabe der neuen Bundesregierung – so sie bis dahin gebildet ist.