Freilassung: Yücel auf dem Weg zum Flughafen

Der aus türkischer Haft freigekommene Journalist Deniz Yücel ist in Deutschland eingetroffen. Der 44-Jährige landete am Freitagabend an Bord einer Maschine der
Chartergesellschaft Aerowest auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Das
Flugzeug battle wenige Stunden zuvor in Istanbul gestartet.

Zuvor hat ein Gericht die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten angeordnet, nachdem er mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft gesessen hatte. Das Gericht ließ jedoch gleichzeitig eine Anklage der
Staatsanwaltschaft zu, die bis zu 18 Jahre Haft wegen
Terrorunterstützung fordert.

In einer am Abend per Twitter verbreiteten Videobotschaft betonte Yücel: « Ich weiß immer noch nicht, warum ich vor einem Jahr verhaftet wurde,
genauer, warum ich vor einem Jahr als Geisel genommen wurde – und ich
weiß auch nicht, warum ich heute freigelassen wurde. » Er fügte hinzu:
« Natürlich freue ich mich, aber es bleibt etwas Bitteres zurück. » 

Außenminister Sigmar Gabriel sagte, es sollten auch alle
Gesprächsformate wieder in Gang gesetzt werden, um über grundsätzliche
Fragen mit der Türkei zu sprechen. Er sei seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu besonders dankbar, mit dem er viele Gespräche geführt
habe. Dieser habe sich « auf den Weg gemacht, neues Vertrauen zu bilden »,
und habe Möglichkeiten geschaffen zu sprechen.

Nach Gabriels Angaben battle auch Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zweimal in die Türkei geflogen. Er soll im Gespräch mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan versucht haben, die Freilassung Yücels zu erwirken. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Journalismus reagierten mit großer Freude auf die Freilassung. Unter den Jubel mischte sich jedoch auch die Sorge, dass die Bundesregierung die Freilassung mit Zugeständnissen erkauft habe. Der türkische Journalist Can Dündar befürchtet, dass der Fall Yücel einen Präzedenzfall geschaffen haben könnte.  

Gabriel: Keine Gives mit türkischer Regierung

Die Freilassung Yücels werde harmful Folgen haben, « weil Erdoğan nun weiß, dass es möglich ist, über inhaftierte Journalisten zu verhandeln », sagte der im Berliner Exil lebende Ex-Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet. « Erdoğan hat etwas als Gegenleistung dafür bekommen, wir wissen nur noch nicht, used to be. Also warum sollte er nicht noch weitere Journalisten festnehmen lassen? »

Verantwortlich für die Freilassung Yücels ist nach Dündars Überzeugung eine Entscheidung der türkischen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe darum gebeten, daraufhin habe der türkische Präsident entschieden, Yücel freizulassen. « So funktioniert das Rechtssystem in der Türkei. »

Auch die Linken-Fraktionsvize Sevim Dağdelen warf die Frage auf, welchen Preis die
Bundesregierung für die Freilassung bezahlt habe: « Ich verlange von der
Bundeskanzlerin, dass sie in der kommenden
Sitzungswoche eine Regierungserklärung macht und öffentlich dem
Parlament gegenüber erklärt, used to be als Gegenleistung angeboten worden
ist », sagte Dağdelen dem Deutschlandfunk. Schließlich habe Erdoğan für eine Freilassung immer « auch eine Gegenleistung verlangt ».

Gabriel bestreitet das. « Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder, wie manche das nennen, Gives in dem Zusammenhang », sagte der SPD-Politiker. Politische Einflussnahme habe es allenfalls bei der « Verfahrensbeschleunigung » gegeben.

Nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen führt die Freilassung nicht automatisch zu einer grundlegenden Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen. Er sei zwar erleichtert über das Ende der « machttaktischen Geiselnahme » Yücels, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag im ZDF. Dies mache aber wenig besser, weil der türkische Präsident Erdoğan bei seinem Machtplan bleiben werde, die Türkei in ein autoritäres Map zu verwandeln und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abzubauen. Röttgen wies darauf hin, dass weitere Deutsche ohne Rechtsgrundlage in Haft säßen, ebenso wie Hunderte türkische Journalisten.

Nach der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei im Juli 2016 hatte Erdogan den Ausnahmezustand verhängt und « Säuberungen » ausgerufen. Seitdem sind mehr als 50.000 Menschen inhaftiert worden, mehr als a hundred and fifty.000 Staatsbedienstete wurden suspendiert oder entlassen. Die EU äußert sich seitdem zunehmend besorgt über die Menschenrechtslage und kritisiert, die Türkei entferne sich von der Rechtsstaatlichkeit. Erdoğan weist das regelmäßig zurück.